„Die Gesetze in ihrer jetzigen Form ermöglichten kein in die Breite tragen von Quartierskonzepten mit Sektorenkopplung“, beklagt Nicole Pillen, Bereichsleiterin Urbane Energiewende der Deutschen Energie-Agentur (dena). Für die Energiewende wichtige Potenziale würden somit auf lokaler Ebene kaum genutzt. Das hat die Studie Das Quartier –Teil 2 ergeben, die die Wirtschaftskanzlei BBH im Auftrag der dena erarbeitet hat. Sie enthält eine Analyse des Zusammenspiels relevanter Gesetze und deckt Schwachstellen auf. Laut Pillen könnte eine Befreiung von Abgaben und Umlagen bei Quartieren sowie einen Förderzuschlag einen Schub für mehr Quartierskonzepte mit Sektorenkopplung geben.
Problem: Der Begriff Quartier bleibt gesetzlich unklar
Für die komplexe Umsetzungspraxis von Quartierskonzepten benennt die Studie einerseits eine fehlende einheitliche Definition und Verwendung des Begriffs Quartier in Gesetzestexten. Zudem sind die entsprechenden Gesetze nicht ausreichend harmonisiert. So sind Quartierskonzepte mit Sektorenkopplung von allen Gesetzen gleichermaßen abhängig. Keines der Gesetze zielt aber auf eine maximierte Nutzung lokaler klimaneutraler Potenziale, weshalb diese größte Stärke des Quartiers bislang ungenutzt bleibt. Bereits im Sommer vergangenen Jahres hat die dena die Studie „Das Quartier – Teil 1“ veröffentlicht. Sie gibt einen Überblick über die rechtliche Rahmen- und Förderbedingungen auf dem Weg zu klimaneutralen Quartieren. Quelle: dena / jb
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