Wärmewende in Gefahr?

„Im Energiesektor hat die Koalition richtige Weichen gestellt und die Grundlage für Unabhängigkeit, Versorgungssicherheit und Preisstabilität geschaffen.“ Dies ist das Fazit von Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE), zur Arbeit der Regierungskoalition, die am 5. November auseinandergebrochen ist. Mit dem Gebäudeenergie- und dem Wärmeplanungsgesetz sei ein Fahrplan für die Dekarbonisierung des Wärmesektors in Gebäuden und Netzen in Verbindung mit umfangreichen Förderprogrammen festgelegt worden. „Branche, Handwerk, Banken, Kommunen, Energieversorger und Bürgerinnen und Bürger beginnen, sich auf die neuen Konditionen einzustellen.“ Doch die kommende Neuwahl könnte ihrer Meinung nach diese Entwicklung gefährden. „Eine im Wahlkampf zugespitzte Diskussion um das sogenannte Heizungsgesetz würde zu neuer Verunsicherung und Investitionszurückhaltung führen.“ Damit gefährdet man laut Peter nicht nur die Einhaltung der Klimaziele im Wärmebereich, „sondern auch den nachhaltigen Schutz vor steigenden Preisen aufgrund geopolitischer Verwerfungen und die Planungssicherheit einer mittelständischen Branche, die in Vertrauen auf die neuen Rahmenbedingungen in hohe Vorleistungen gegangen ist.“ Unsicherheit in der Branche Dabei dürfte Peter auch die sehr wahrscheinliche Beteiligung der Unionsparteien an einer neuen Regierung ab Februar Kopfzerbrechen bereiten – zumindest was dieses Thema betrifft. Denn diese wollen das Heizungsgesetz zurücknehmen, wie aus einem Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervorgeht. Für den BEE ist dies nicht nachvollziehbar. „Schon die Debatte darüber schadet der Heizungsbranche massiv, da sie die gerade erst erreichte Pla ...