Knapp vier Milliarden Euro gaben Kommunen 2021 für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen und Klimaanpassungen aus. Das ergibt eine Hochrechnung im Rahmen des Kommunalpanels 2023 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Rund 2,9 Milliarden Euro entfallen auf Klimaschutzmaßnahmen wie die energetische Sanierung von Gebäude oder den Ausbau von Photovoltaikanlagen. In der mittelfristigen Finanzplanung sind für die kommenden Jahre durchschnittlich 2,5 Milliarden Euro eingeplant. Klimaanpassungen, wie Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser ergeben dazu eine Summe vom rund einer Milliarde Euro. Mit diesem Betrag planen Gemeinden nach der Studie auch in den kommenden Jahren. Somit entfielen ungefähr 15 Prozent der kommunalen Investitionen in 2021 auf Klimaschutz und Klimaanpassung.
Investitionen müssen weiter steigen
Um in Deutschland Klimaneutralität bis zur Mitte des Jahrhunderts zu erreichen, sind einer Analyse von KfW Research zufolge gesamtwirtschaftliche Investitionen von rund 5 Billionen Euro erforderlich. Auf die öffentliche Hand entfallen davon rund 500 Milliarden Euro. Es wird angenommen, dass rund 30 Prozent (150 Milliarden Euro) davon den Kommunen zugeordnet werden kann. Die Gemeinden, Städte und Kreise müssten damit durchschnittlich rund 5,8 Mrd. Euro pro Jahr in Klimaschutzmaßnahmen investieren, um bis 2045 ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaziele zu leisten.
Die Mehrheit der Kommunen sehe die Notwendigkeit der Investitionen. Mehr als 80 Prozent der befragten Kommunen gehe von zukünftig steigenden Investitionsbedarfen in Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Es stellen sich jedoch Fragen hinsichtlich der Finanzierung. Da die verfügbaren Eigenmittel der Kommunen nicht beliebig erhöht werden können, müssen für höhere Investitionen entweder Investitionszuschüsse und Fördermittel von Bund und Ländern steigen oder eine verstärkte Finanzierung über Kredite erfolgen. 61 Prozent der Befragten Kommunen geben daher an zu erwarten, dass nur ein geringer Teil der benötigten Investitionen auch tatsächlich realisiert wird. Nur drei Prozent sehen eine vollständige Finanzierung als realistisch. Maßnahmen zur Vereinfachung von Klimaschutzinvestitionen seinen eine verbesserte Förderlandschaft, eine erhöhte allgemeine Finanzausstattung und ein einfacheres Vergaberecht.
Energetische Sanierung ist häufigste Klimaschutzmaßnahme
Das am häufigsten genannte Investitionsprojekte von Kommunen aus den letzten drei Jahren im Bereich Klimaschutz ist die energetische Sanierung von Gebäuden mit 52 Prozent. Weitere Projekte sind die Installation von Photovoltaikanlagen (32 Prozent), die Umstellung der Beleuchtung auf LED (22 Prozent) und Investitionen in öffentlichen Personennahverkehr und die Fahrradinfrastruktur (17 Prozent). Zur Klimaanpassung der Kommunen wurden zu 41 Prozent Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser und Starkregen am häufigsten durchgeführt. Außerdem veranlassten Städte Maßnahmen zur Renaturierung (22 Prozent) und für den Hitzeschutz (12 Prozent). 22% der Kommunen haben in den vergangenen drei Jahren explizit keine Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel umgesetzt.
Die Ergebnisse beruhen auf den Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2023 befragten Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern. Die bundesweite Erhebung wird seit 2009 vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW jährlich durchgeführt. An der Befragung der Finanzverantwortlichen in den Kämmereien und Finanzdezernaten im Zeitraum von September bis Dezember 2022 haben sich insgesamt 862 Städte, Gemeinden und Landkreise beteiligt.
