Das Forschungsvorhaben „Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen“ hat erstmals mit einer Potenzialbetrachtung des kommunalen Klimaschutzes untersucht, wie groß der Beitrag der Kommunen tatsächlich sein kann. Ein Ergebnis: Mit nur 38 quantifizierten Maßnahmen können die deutschen Kommunen gemeinsam über 100 Millionen Tonnen CO2 zur Treibhausgasminderung beitragen. Um diese Klimaschutzpotenziale zu heben, kommt aber ein erheblicher Aufwand auf die Kommunen zu. Das vorliegende Papier hat einen ersten Ansatz aufgestellt, um die Investitionen und konsumtiven Ausgaben der Kommunen auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität zu erfassen.
Um die entstehenden Finanzierungsbedarfe – besonders im konsumtiven Bereich – zu decken, wurden Vorschläge für eine auskömmliche Grundfinanzierung und eine erfolgsabhängige Teilfinanzierung vorgestellt. Die Kombination dieser Komponenten soll es den Kommunen ermöglichen, ihre relevanten Klimaschutzpotenziale zu heben. Gleichzeitig sollen höhere Klimaschutz-Anstrengungen honoriert werden. Dafür wurden Formate vorgeschlagen, die neben dem treibhausgasbasierten Monitoring auch ein handlungsorientiertes Bewerten der Klimaschutzaktivitäten ermöglicht. Das trägt Abhängigkeiten im Mehrebenensystem Rechnung . Gleichzeitig sind sowohl die Finanzierungs- als auch die Monitoring-Elemente so ausgelegt, dass eine stärkere Verknüpfung der kommunalen Aktivitäten mit den nationalen Bedarfen im Klimaschutz ermöglicht wird.
Das Papier soll einen Diskussionsbeitrag zur langfristigen, auf Treibhausgasneutralität ausgerichteten Finanzierung und Verankerung des kommunalen Klimaschutzes leisten. Es liefert auch eine erste Zusammenstellung dafür notwendiger Daten und Beispiele aus zwei Kommunen, die den Weg zur Klimaneutralität mit konkreten Kosten zum Klimaschutz hinterlegen. pgl
