Momentan wird eine neue Fassung für einen HOAI-Entwurfes innerhalb der Bundesregierung unter den beteiligten Ressorts abgestimmt. Nach dem Abschluss des Abstimmungsprozesses, voraussichtlich noch im Oktober 2008, soll den Verbänden und Ländern der Referentenentwurf erneut vorgelegt werden. Dies geht aus einer Stellungnahme (vom 24. September 2008) von Peter Hintze, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie (BMWi) auf die Frage der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke) hervor.
Letzter Entwurf stieß auf massive Ablehnung
Das federführende BMWi hatte nach jahrelangem Aussitzen im Februar 2008 einen ersten Entwurf für die 6. HOAI-Novelle vorgelegt. Infolge der massiven Kritik an dem damals verfolgten Konzept und der innerparteilichen Intervention gegenüber Michael Glos wurde der missglückte Entwurf dann sehr schnell eingestampft. Laut Hinze sei der neue Entwurf nun weitgehend im Sinne der geltenden HOAI umgearbeitet worden. Eingeflossen seien auch die Erkenntnisse aus der Anhörung am 9. April 2008 (vgl.: BMWi erzürnt Architekten und Ingenieure sowie zahlreiche schriftlich und mündlich vorgetragene Argumenten und Stellungnahmen des Berufstandes, der Wissenschaft und aus dem politischen Raum.
Kabinettsbeschluss bis Ende 2008
Nach dem Abschluss der laufenden Ressortabstimmung ist die Erörterung des Referentenentwurfes mit den Fachverbänden und mit den Bundesländern geplant. Die Bundesregierung strebt einen Kabinettsbeschluss bis Ende 2008 an. Danach befasst sich der Bundesrat mit dem Entwurf für die 6. HOAI-Novelle. Zwei Tage nach der Fragestunde im Bundestag haben sich die Bauminister der Bundesländer auf ihrer Bauministerkonferenz deutlich für eine Novellierung und Vereinfachung der HOAI bis zum Jahresende ausgesprochen. Der Erhalt der HOAI als verbindliche staatliche Regelung sei richtig. Sie müsse jedoch durch die Bundesregierung vereinfacht und praxistauglicher gemacht werden.
Bauminister: Honorare sollen bis Jahresende steigen
Für nicht länger hinnehmbar halten es die Bauminister zudem, dass die Honorare für Architekten und Ingenieure seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr angepasst wurden. „Bestandteil der von uns geforderten Reform der HOAI muss deshalb eine deutliche Erhöhung der Tafelwerte sein“, sagte Nordrhein-Westfalens Bauminister Oliver Wittke. Sollte der Entwurf einer HOAI-Novelle bis Ende des Jahres nicht vorliegen, „dann hält die Bauministerkonferenz eine deutliche und kurzfristig umfassende Anhebung der Honorare für erforderlich.“ GLR
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