In Deutschland gab es im Jahr 2006 Subventionen von knapp 42 Mrd. Euro mit negativen Wirkungen auf Gesundheit und Umwelt. Dies ist das Ergebnis der Studie des Umweltbundesamts (UBA) Umweltschädliche Subventionen in Deutschland (PDF, 1467 KB). Die UBA-Forscher analysierten die wichtigsten Subventionen des Bundes in den Bereichen Energiebereitstellung und -nutzung, Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie Landwirtschaft. Denn diese Bereiche verursachen die größten Umweltprobleme und profitieren am stärksten von umweltschädlichen Subventionen.
Vom Abbau würden viele profitieren
Von einem Abbau umweltschädlicher Subventionen würden nach der Untersuchung des UBA sowohl die öffentlichen Haushalte als auch die Umwelt profitieren. Die eingesparten Gelder ließen sich für die Senkung der Steuerlast oder die Finanzierung zentraler Zukunftsaufgaben nutzen. Außerdem würden der Staat und die Bürgerinnen und Bürger indirekt entlastet, weil Folgekosten umweltschädlicher Subventionen, zum Beispiel in Form von Gesundheits- und Materialschäden, entfielen.
Abschaffung der Eigenheimzulage gelobt
Aus dem Bereich Bau- und Wohnungswesen wird insbesondere die 1995 eingeführte Eigenheimzulage angeprangert und ihre Abschaffung gelobt. Die Eigenheimzulage wird für 2006 auf einen Wert von über 9 Mrd. Euro quantifiziert. Trotz der Abschaffung sind in den nächsten Jahren noch hohe Verbindlichkeiten aus der Eigenheimzulage abzutragen. Die Eigenheimzulage hat durch die Neubaufokussierung zu einer Erhöhung der Flächeninanspruchnahme und des Verbrauchs natürlicher Ressourcen sowie einer Steigerung der verkehrsbedingten Umweltbelastungen geführt, so das UBA.
Kein Rasenmäherprinzip beim Subventionsabbau
Der vielfach geforderte umfassende Subventionsabbau sollte allerdings nicht nach dem „Rasenmäherprinzip“ erfolgen, empfiehlt das UBA. Vielmehr seien gezielt unnötige oder umweltschädliche Subventionen zu streichen. Neue Subventionen sollte der Staat nur einführen, falls sie effektiv wären und keine gravierenden negativen Umweltwirkungen hervorriefen. Das UBA rät dem Gesetzgeber darum ein umweltschutzbezogenes Subventionscontrolling einzuführen, das alle Subventionen in einem „Umweltcheck“ auf mögliche negative Umweltwirkungen hin untersucht und sie einer regelmäßigen Wirkungs- und Erfolgskontrolle unterwirft. GLR
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