Reicht das Geld?

Die letzte Bundesregierung hatte im Konjunkturpaket I eine Aufstockung für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm berücksichtigt. Vorgesehen waren 1,5 Mrd. Euro pro Jahr aus den Mitteln des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Die deutliche Nachfragesteigerung in 2009 hatte man jedoch nicht vorhergesehen, die den Fördertopf schnell leerte. So wurden im letzten August 750 Mio. Euro nachgelegt, sodass insgesamt 2,2 Mrd. für das Jahr 2009 zur Verfügung standen – allerdings nicht über einen Nachtragshaushalt, sondern aus dem 3-Jahres-Budget des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Am Jahresanfang 2010 entstand dann durch den Regierungswechsel ein Zusagestopp bei einigen KfW-Programmen, der durch die vorläufige Haushaltsführung begründet war. Ende Januar konnten dann zwar die Gelder wieder fließen, nachdem der Haushaltsausschuss dem zugestimmt hatte. Der Haushalt 2010 sieht aber mit rund 1,3 Mrd. Euro für die Programme für Energieeffizientes Bauen und Sanieren deutlich weniger Mittel vor als im Jahr 2009. Für nächstes Jahr besteht noch ein großes Fragezeichen, denn durch das Vorziehen von Mitteln fehlen 2011 annähernd die Hälfte der ursprünglich geplanten Mittel. Die Redaktion hat nachgefragt, ob auf Basis dieser Fakten Änderungen bei den KfW-Programmen zu erwarten sind. Herr Schönborn, reichen die Fördermittel für dieses Jahr aus, wenn die Programme unverändert fortgeführt werden, oder sind Änderungen erforderlich? Wir hatten ja bereits im letzten Jahr Änderungen angekündigt, die zu unserer EnEV-Anpassungsstrategie gehören. Das hat mit der gr ...