Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt, in Deutschland führt am 26. Mai der Weg ins Wahllokal. Der Wahl-O-Mat (www.wahl-o-mat.de), der dabei hilft, eigene Wünsche mit den Programmen der Parteien zu vergleichen, stand zum Redaktionsschluss noch nicht online. Fest steht jedoch, dass alle Wahlberechtigten dieses Recht nutzen sollten.
Die Zahlen von 2014 deuten darauf hin, dass es vielen egal ist, wer uns im Europaparlament vertritt: Die Wahlbeteiligung lag in Deutschland bei 47,9 %, in der EU waren es nur 43,1 %. Besonders niedrig war sie bei den jüngeren Wahlberechtigten (www.bit.ly/geb1604). Angesichts des zunehmenden Interesses am Klimaschutz, der auch in der Bewegung Fridays for Future zum Ausdruck kommt, ist zu hoffen, dass am 26. Mai möglichst viele Wähler aller Altersgruppen von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Denn es spielt eine große Rolle, wer für uns im Europaparlament sitzt und wofür oder wogegen die Abgeordneten stimmen. Das zeigt etwa das Klimaschutzranking, das der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) gemeinsam mit dem Climate Action Network (CAN) Europe veröffentlicht hat.
Analysiert wurden nicht die aktuellen Wahlversprechen, sondern das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und Parteien im Europäischen Parlament bei 21 Abstimmungen aus dem Klima- und Energiebereich (www.bit.ly/geb1606) in der Legislaturperiode 2014 bis 2019.
Während im Ranking der Parteien aus Deutschland die Grünen erwartungsgemäß vorn liegen, landeten FDP, CDU und CSU am entgegengesetzten Ende der Skala: Die Grünen stimmten in 88 % der ausgewerteten Abstimmungen für den Klimaschutz, bei den anderen waren es weniger als 15 % (www.bit.ly/geb1605). Sozialdemokraten und Linke entschieden sich in 63 bzw. 59 % dieser Abstimmungen für den Klimaschutz. Noch größer ist die Bandbreite im Ranking der einzelnen Abgeordneten, die auch Vertreter jener Parteien umfasst, die hier nicht genannt wurden.
Wir haben die Wahl und sollten uns beteiligen, denn die Entscheidungen, die im Europäischen Parlament getroffen werden, sind für unsere Zukunft von erheblicher Bedeutung. Die Ergebnisse des Rankings zeigen, dass es darauf ankommt, wer uns vertritt.
Viel Spaß mit dieser Ausgabe wünscht Ihnen
Sabine Riethmüller
P. S.: Wenn Ihnen das Handeln der großen Politik nicht schnell genug Wirkung entfaltet, können Sie in Ihrem Umfeld selbst beginnen. Tipps gibt das Buch „Klimawandel von unten“ (s. S. 64).
