Es ist ein wenig vertrauenerweckendes Schauspiel, das die schwarz-gelbe Regierung aufführt: Im letzten Jahr begründen sie im Energiekonzept die Notwendigkeit der Laufzeitverlängerung, um einige Monate später wieder zurückzurudern. – Aus Angst vor den Wählern, die sich angesichts der Katastrophe von Fukushima mehrheitlich eine atomfreie Energieversorgung wünschen. Und im Moment wird unter großem Zeitdruck gehandelt: Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag entscheiden, wie schnell und auf welchem Weg Deutschland aus der Atomenergie aussteigen soll.
Warum lässt man sich nicht mehr Zeit für die Entscheidungsfindung? Die Regierung scheint zu befürchten, dass sich die Anti-Atomkraft-Stimmung in der Bevölkerung deutlich abkühlen könnte. Denn der Medienhype um Fukushima ist zunächst einmal vorbei. Und nun wird immer deutlicher, welche Kosten und Belastungen auf die Deutschen zukommen (könnten). Ein weiterer Grund dürfte sein, dass man nicht länger dem politischen Gegner das Kompetenzfeld Energie überlassen möchte. CSU-Chef Horst Seehofer plädierte übrigens schon dafür, ein konkretes Enddatum für den Atomausstieg zu nennen, das um das Jahr 2020 herum liegen soll.
Erfreulich finde ich, dass die Kanzlerin Anfang Mai auch einige gute Ideen zur praktischen Umsetzung öffentlich angesprochen hat. Bei ihrer Rede vor dem deutschen Städtetag meinte sie zum Beispiel, dass man im Bereich der örtlichen Stromversorgung sehr viele interessante Modelle entwickeln könne. Dabei regte sie ein genossenschaftliches Modell an. Denn Begeisterung für neue Formen der Energie&s ...
