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Bund will Mittel im Baubereich aufstocken

"Im kommenden Jahr werden wir so viel Geld in die Verkehrsinfrastruktur und in die Gebäudesanierung investieren, wie nie zuvor."

"Im kommenden Jahr werden wir so viel Geld in die Verkehrsinfrastruktur und in die Gebäudesanierung investieren, wie nie zuvor." so Minister Wolfgang Tiefensee am Freitag zu der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2009. "Wir bauen unsere Erfolgsprogramme zur energetischen Sanierung von Gebäuden und zur Stadterneuerung deutlich aus. Dafür haben wir bis 2011 jeweils eine Milliarde Euro mehr. Zwei neue Maßnahmen kommen hinzu: Der altengerechte Umbau von Wohnraum, das Programm "Wohnung statt Heim" und das Programm "Sanierung von Großwohnsiedlungen"."

Die Investitionen im Baubereich werden in den kommenden drei Jahren um je eine Milliarde aufgestockt.

Tiefensee: "Wir werden die energetische Sanierung von Gebäuden weiter forcieren und die Städtebauförderung vorantreiben. Jeder Euro, den wir investieren, generiert private Investitionen in rund achtfacher Höhe und sichert Arbeitsplätze. Die Milliardeninvestitionen werden vor allem den Mittelstand stützen, von den Heizkesselbauern und Dämmstoffproduzenten bis zu den Installationsfirmen. Mieter und Hauseigentümer profitieren, weil sie Heizkosten sparen und mehr Geld in der Tasche haben. So bleibt das Wohnen für alle bezahlbar."

Das CO2 Gebäudesanierungsprogramm wird 2009 um 580 Millionen Euro aufgestockt. Mehr Mietwohnungen und Eigenheime werden saniert, die Heizkostensteigerungen aufgefangen, die Emissionen gesenkt und gleichzeitig Arbeitsplätze im Baubereich und bei den Handwerksbetrieben gesichert.

Ein neues Programm zur Sanierung Großwohnsiedlungen wird aufgelegt. Damit können 100 Siedlungen auf modernen Standard gebracht und die Heizkosten in den Siedlungen gesenkt werden.

Die Bundesmittel zum Investitionspakt für Schule, Kindergärten und Sportstätten zur Sanierung öffentlicher Bauten werden von 100 auf 300 Millionen Euro verstärkt. Länder und Kommunen legen jeweils noch einmal dieselbe Summe dazu, insgesamt also 900 Millionen für energieeffiziente Schulen, Turnhallen, Kindergärten, Sozialeinrichtungen. Die Heizkostenbelastung wird dadurch deutlich reduziert. Damit sparen die Kommunen Heizkosten und können wieder mehr investieren.

Mit dem Start des neuen Programms "Wohnung statt Heim" wird das Angebot an alten- und behindertengerechten Wohnungen ausgeweitet. Umbaumaßnahmen ermöglichen es, in der eigenen Wohnung und der vertrauten Umgebung weiter zu leben. Das Programm startet im Jahr 2009 mit 80 Millionen Euro.

Die quartiersbezogenen Programme zur Städtebauförderung werden weiter ausgedehnt, zum Beispiel die Programme Stadtumbau Ost und West mit jeweils 20 Millionen Euro mehr. Damit erleichtern wir den Kommunen die Anpassung an den demografischen Wandel und fördern Handwerk und Bauwirtschaft direkt Vorort.

www.bmvbs.de